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„Nicht irgendwelche Tweets, die Not treibt die Menschen nach Europa“
Auf dem Blog der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hab ich noch einmal meine Eindrücke von der Reise in den Libanon geschildert.

Gespräche in Teheran
Drei Tage war ich in Teheran, zeitgleich mit einer Delegation von Staatsministerin Ilse Aigner. Der Iran kann ein sehr wichtiger Partner werden bei der Stabilisierung dieser unruhigen Region. Schon allein deshalb gilt es, die Gespräche zu suchen.

Diskussion zur Syrischen Flüchtlingskatastrophe bei der HSS
Eine spannende Diskussion zur Syrischen Flüchtlingskatastrophe unter der Überschrift „Hilfe für die Helfenden“ durfte ich gestern Abend - auf Einladung von Dr. Alexander Wolf - im neuen Hauptstadtbüro der HSS leiten.

Besuch des chinesischen Generalkonsuls ZHU Wanjin im Landkreis Altötting
Gestern hatte ich die Freude und die Ehre, den chinesischen Generalkonsul Zhu Wanjin im Landkreis Altötting begrüßen zu dürfen. Wir besuchten u. a. die Wacker AG in Burghausen.

Austausch mit jungen ungarischen Politikern auf Einladung der HSS
Drei Tage war ich mit einer Reihe junger oberbayerischer Kommunalpolitiker auf Einladung der HSS in Budapest - das bestimmende Thema war dabei erwartungsgemäß die Flüchtlingskrise. Wir haben dabei klar gemacht, dass wir nur gemeinsam mit Ungarn eine nachhaltige Lösung für diese Herausforderung finden werden.

Syrien: Sanktionen gegen Russland müssen weg!
Nachhaltige Lösung nur diplomatisch zu erreichen – mit Russland am Tisch

Zu der Diskussion über einen möglichen Militär-Einsatz in Syrien sagt der CSU-Außenpolitiker Tobias Zech:
Wer die Syrienkrise lösen will, muss zwei Fragen beantworten...

Zweites Grundsatzurteil des EuGH: Jobcenter darf Hartz IV-Leistungen an EU-Bürger verweigern
„Nur klare Regeln können die Freizügigkeit erhalten“ MdB Zech begrüßt EuGH-Urteil

Am Dienstag, den 15.09.2015 wurde das wegweisende Urteil vom November 2014, mit dem einer rumänischen Bürgerin Hartz-IV-Leistungen verweigert wurden, bestätigt.

Diskussion mit dem Kommando Streitkräftebasis der Bundeswehr
Eine große Freude war mir der Besuch der Kameraden vom Kommando Streitkräftebasis. Wir haben uns u.a. intensiv über den Primat der Diplomatie in der Krisenprävention und -lösung sowie über den unbedingt nötigen parlamentarischen Vorbehalt bei Einsätzen der Truppe unterhalten.

Abend zum Thema Krisen und Flüchtlinge bei den Freunden der CSU
Spannende Diskussionen hatte ich gestern bei meinem Vortrag bei den Freunden der CSU. Und auch dort habe ich den Dreiklang der anstehenden Maßnahmen in der Flüchtlingskrise wiederholt und verteidigt.

„Der Anfang vom Ende eines selbstbestimmten Erziehungsmodells“
Ich bin nicht einverstanden mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld.
„Das ist der Anfang vom Ende eines selbstbestimmten Erziehungsmodells“.

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Tobias Josef Zech
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